– ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN –
1. Vertragsgrundlagen
1. Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von dem Onlineshop Saalepool den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Onlineshop Saalepool und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
Der Verkäufer, Firma Mario Sturm, vertreibt in seinem Shop Saalepool Schwimmbecken,Fahrräder, Haushaltwaren,Gartenartikel, Kleidung, Fahrradzubehör und anderweitige Postenware im Zusammenhang mit vorgenannten
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Firma Mario Sturm, alias „Saalepool“, abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei „eBay“ ausdrücklich an.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich 1 Monat gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser 1Monatsfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter „eBay“ gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von „eBay“. http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von der Firma Mario Sturm unverzüglich, spätestens jedoch binnen 2 Wochen, mitgeteilt.
2.3
Die Angebote der Firma Mario Sturm stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunstimmigkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gesetzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurükzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
2.4
Teillieferungen sind zulässig.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware und einer Widerrufsbelehrung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Mario Sturm
Stennewitzer Str. 19
06184 Kabelsketal
Tel: 0345-56369767
FAX: 0345-6859993
E-Mail: info@saalepool.de
Steuernr: 111/279/02838
UStId: DE 226756647
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurükzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden, nach vorheriger Absprache, bei Ihnen abgeholt.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO .Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten . Der gelieferten Ware liegt eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer bei.
4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.5
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma Mario Sturm.
4.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt sofort nach Zahlungseingang als ausschließlich versicherter Versand. Ausnahmen sind Artikel die für den Kunden extra bestellt werden müssen.
4.6
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von der Firma Mario Sturm für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb einem Monat ab Vertragsabschluss, so behält sich die Firma Mario Sturm eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist nach Absprache mit dem Verkäufer üblich, sollte aber einen Zeitraum von 10 Tagen nicht überschreiten.
4.7
Die Ware wird ausschließlich nur als versichertes Paket ( Haftung bis 500,- Euro) geliefert. Die Firma Mario Sturm wird für den Kunden jeweils die günstigste Versandart wählen.
Für den Inlandsversand behält sich die Firma Mario Sturm die Versendung mit DPD vor, die Versandkosten werden nach Gewicht und Größe des Pakets errechnet und sind im Angebot ersichtlich. Es erfolgt kein unversicherter Versand. Sollte das Gewicht der Waren mehr als 30 kg sein, müssen wir die Pakete in einzelne geringeren Gewichten versenden und dementsprechend werden dann die Kosten für Verpackung und Versand errechnet und dem Käufer zur Bezahlung mitgeteilt. Für sperrige oder noch höhergewichtige Waren behalten wir uns vor eine Spedition mit dem Versand zu beauftragen.
Für besonders schwere Sendungen und für besonders wertvolle Lieferungen behalten wir uns zum Ausgleich der damit verbundenen Mehrkosten des Versandes die Erhebung eines Aufschlags auf die oben genannten Versandpauschalen vor. Die Höhe des Aufschlags werden wir dem Kunden im Einzelfall mitteilen.
Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäse Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
4.8
Transportschäden sind der Firma Mario Sturm vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich (ggf. mit Bild) oder per Email anzuzeigen, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
4.9
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 4.8 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Firma Mario Sturm unverzüglich Ersatzansprüche gegen den Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Firma Mario Sturm ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Die Haftung bei DPD Paket Dienst beträgt bei Paketsendungen pro Sendung bis 500,- Euro, übersteigt der vom Kunden erworbene, bzw. die erworbenen Artikel diesen Betrag, so ist es empfehlenswert eine höhere Versandversicherung abzuschließen, oder falls möglich die Waren in mehreren Paketen zu versenden, die Kosten dafür trägt der Kunde.
5. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange die Firma Mario Sturm noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde die Firma Mario Sturm unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
6. Gewährleistung
6.1
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestätigungs-eMail enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
6.2
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
6.3
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
7. Haftung
7.1
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.2
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten bei Ebay.
8. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die geschuldete Leistung der Firma Mario Sturm aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Firma Mario Sturm für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Firma Mario Sturm die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
9. Datenschutz
Die Firma Mario Sturm wird staatliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Die vom Kunden ermittelten Daten werden von dem Onlineshop Saalepool ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet und streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, jedoch übernimmt der ebay-Onlineshop Saalepool keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz. Kundenloginzugangsdaten, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da der Onlineshop Saalepool keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt.
10. Sonstiges
10.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.3
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980“ ist ausgeschlossen.
10.4
Erfüllungsort ist der Firmensitz der Firma Mario Sturm, Kabelsketal/ Saalekreis. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Amtsgericht Halle-Saalkreis., sofern der Kunde „Unternehmer“ im Sinne des 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.